Das Petitionsrecht des Bayerischen Landtags - gestern und heute

Klagen und Eingaben aus Franken und Schwaben

Autor:in Wüst Wolfgang, Götschmann Dirk, Ritzer Helmut
Herausgeber:in Wüst Wolfgang
Verlag EOS
Buchart Broschiert
Erscheinung Juni 2020
Seiten 72 S.
ISBN / B3Kat 3830680201 (9783830680208) / BSB-OPAC (BV046799296)
Serie Schriftenreihe der Fränkischen Arbeitsgemeinschaft e.V. (Band 04)
Schlagworte Bayerischer LandtagPetition

Beschreibung

Das verfassungsmäßig garantierte Eingabe- und Beschwerderecht der Bürger – es ist und war für die Alltagsbefindlichkeiten im Freistaat wie in der von 1806 bis 1918 bestehenden Monarchie von großer Relevanz – wird heute durch das Bayerische Petitionsgesetz (BayPetG) vom 9. August 1993 detailliert geregelt. Die historischen Wurzeln des für Bayern seit 1818 gesetzlich geregelten Petitionswesens liegen bereits in zahlreichen Suppliken an die Landesregierungen des frühneuzeitlichen Alten Reiches. Bis heute wird in Bayern vom Beschwerderecht reger Gebrauch gemacht; 2008 zählte man beispielsweise 12.979 Eingaben an den Landtag in München. Im Fokus der Beiträge stehen, gemäß dem Auftrag der Arbeitsgemeinschaft, Anträge aus Franken (erweitert um Schwaben), um speziell die „neubayerischen“ Bürgeranliegen zu untersuchen. Mit einem Geleitwort der Landtagspräsidentin Ilse Aigner.

Geleitwort
     Ilse Aigner

Vorwort
     Wolfgang Wüst

Das Beschwerde- und Petitionswesen im Königreich Bayern.
Ein Instrument zur Emanzipation des Parlaments und der Staatsbürger
     Dirk Götschmann

Die Petition im Verfassungsgefuge Bayerns und im politischen Alltag
     Helmut Ritzer

Die Verfassungswirklichkeit in Franken und Schwaben 1818 bis 1918
Eine neubayerische Perspektive
     Wolfgang Wüst

Literatur in Auswahl
Abkürzungsverzeichnis